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Politik

Verfassungsgerichte: Die unsichtbaren Vetospieler der Demokratie

Warum neun Richter in Washington und sechzehn Richter in Karlsruhe mehr Macht über das tägliche Leben von Hunderten Millionen Menschen haben als jeder gewählte Präsident und warum das keine Verschwörung ist, sondern das Genie moderner Demokratie.

Von der MacherPost-Redaktion 22.06.2026, 07:00 ♪ 34 Min Audio · 4'443 Wörter

Warum neun Richter in Washington und sechzehn Richter in Karlsruhe mehr Macht über das tägliche Leben von Hunderten Millionen Menschen haben als jeder gewählte Präsident — und warum das keine Verschwörung ist, sondern das Genie moderner Demokratie.

Ein amerikanischer Präsident verhängt mit einem Federstrich Zölle, die das Welthandelssystem aus den Angeln heben. Ein deutsches Gericht zwingt eine Regierung, ihr Klimagesetz nachzuschärfen. Ein französisches Gremium schliesst eine Präsidentschaftskandidatin von der Wahl aus. Eine Schweiz, die alles per Volksabstimmung regelt, verzichtet trotzdem nicht auf ein höchstes Gericht. Vier Beispiele aus vier verschiedenen Demokratien, ein Mechanismus: die richterliche Letztentscheidung über die Frage, was überhaupt demokratisch erlaubt ist. Drei Sätze aus diesem Bericht. Jetzt der Reihe nach, wie Verfassungsgerichte wirklich funktionieren, warum sie so mächtig sind und warum der Streit über ihre Macht nie aufhört.

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